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… weitergehende Informationen zur Klimabewegung & Klimagerechtigkeit

Oktober 5, 2009

– Was, Wo, Wann? – Aktionsfahrplan der Proteste in Kopenhagen
– Was bedeutet Klimagerechtigkeit? – Kritik und Forderungen
– Wie komme ich an weitere Informationen zur Klimabewegung?

Links zu Klimabewegung & Klimagerechtigkeit

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Reclaim Power! Pushing for Climate Justice – a Call to Action

August 18, 2009

From the 7th to 18th of December 2009, the largest ‘climate summit’ ever to be held will take place in Copenhagen, Denmark. This summit has been billed as our ‘last, best hope’ to do something about climate change. But the UN talks will not solve the climate crisis. We are no closer to reducing greenhouse gas emissions than we were when negotiations began fifteen years ago: emissions continue to rise at ever faster rates, while carbon trading allows climate criminals to pollute and profit. It is time to say enough! No more business as usual, no more false solutions!

Reclaiming power from below

On the 16th of December, at the start of the high-level ‘ministerial’ phase of the two-week summit, we, the movements for global justice, will take over the conference for one day and transform it into a People’s Summit for Climate Justice. Using only the force of our bodies to achieve our goal, our Reclaim Power! march will push into the conference area and enter the building, disrupt the sessions and use the space to talk about our agenda, an agenda from below, an agenda of climate justice, of real solutions against their false ones. Our action is one of civil disobedience: we will overcome any physical barriers that stand in our way – but we will not respond with violence if the police try to escalate the situation.

Change the system, not the climate!

Our goal is not to shut down the entire summit. But this day will be ours, it will be the day we speak for ourselves and set the agenda: climate justice now! We cannot trust the market with our future, nor put our faith in unsafe, unproven and unsustainable technologies. We know that on a finite planet, it is impossible to have infinite growth – ‘green’ or otherwise. Instead of trying to fix a destructive system, we are advancing alternatives that provide real and just solutions to the climate crisis: leaving fossil fuels in the ground; reasserting peoples’ and community control over resources; relocalising food production; reducing overconsumption, particularly in the North; recognising the ecological and climate debt owed to the peoples of the South and making reparations; and respecting indigenous and forest peoples’ rights.

Global movements for climate justice

Ten years ago at the protests against the WTO in Seattle, a global movement emerged to proclaim that another world was possible. Today, this world is not just possible – it is necessary. In Copenhagen, we will come together from many different backgrounds and movements, experiences and struggles. We are indigenous peoples and farmers, workers and environmentalists, feminists and anticapitalists. Now, our diverse struggles for social and ecological justice are finding common ground in the struggle for climate justice, and in our desire to reclaim power over our own future.

Get involved – join our climate justice action!

Join the Reclaim Power! action in Copenhagen – and spread the word! We want to generate a sense of excitement, that our action will resonate around the world, and the way to do that is through countless individuals, groups and movements declaring their intention to take part in our actions.
Organise events where you live. Get in touch if you want to invite someone to report on the Reclaim Power! action and the issues at the heart of our protest

Reclaim Power! Pushing for Climate Justice is organised by Climate Justice Action. For more information, regular updates on our meetings and actions, and for news about the global struggles for climate justice, go to http://www.climate-justice-action.org/

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Vattenfall-Sitz mit Protestmails plakatiert

August 5, 2009

Berlin/Hamburg, 05.08.2008

Vattenfall-Sitz mit Protestmails wegen Klagen gegen KlimaschützerInnen plakatiert

Der Sitz von Vattenfall in der Berliner Zinnowitzer Straße wurde in der Nacht zu heute von Unbekannten mit Protestmails plakatiert, mit denen tausende Bürgerinnen und Bürger den Konzern im Rahmen der Aktion „ausgekohlt“ aufgefordert hatten, Strafanzeigen gegen KlimaschützerInnen zurückzuziehen. Am Freitag stehen im Hamburg erneut drei AktivistInnen vor Gericht, denen wegen der Besetzung der Baustelle des Kohlekraftwerks Moorburg im August 2008 Hausfriedensbruch vorgeworfen wird.

Im Rahmen des Klima- und Antirassismuscamps in Hamburg hatten etwa 40 AktivistInnen im vergangenen Sommer die Kraftwerksbaustelle besetzt, ein Transparent von einem Kran entrollt und den Baubetrieb für einen Tag zum erliegen gebracht. Einige von ihnen wurden jetzt angeklagt, weil Vattenfall Strafanträge gestellt hat. Dazu meinten tausende UnterzeichnerInnen der Protestmails an Vattenfall: „Es ist ein Skandal,
dass ausgerechnet Vattenfall, einer der größten Emittenten von Kohlendioxid in Europa, nun Klimaschützer vor Gericht stellen lässt!“

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„Vattenfall scheint nichts gelernt zu haben und setzt immer noch auf Eskalation“, kommentiert Ferdinand Dürr von ausgekohlt das Vorgehen des Konzerns. Der hat inzwischen auch die Bundesrepublik Deutschland vor dem Schiedsgericht der Weltbank für Investitionssicherheit verklagt. „Die in sich schon skandalöse Genehmigung, über Jahrzehnte hinweg Millionen Tonnen Kohlendioxid auszustoßen, scheint Vattenfall noch nicht zu reichen. Das Unternehmen will jegliche Hindernisse aus dem Weg räumen, um unbegrenzt Profite mit dreckigem Strom machen zu können“, meint Dürr.

In einer im Internet veröffentlichten Erklärung zur heutigen Aktion heißt es: „Wenn Vattenfall seine skrupellose Geschäftspolitik weiterhin mit Klagen und Strafverfolgung durchsetzen will, muss der Konzern mit
massivem Gegenwind rechnen.“

Die Prozesse gegen die Klimaschützer/innen finden am Freitag, den 7. August um 14 Uhr vor dem Amtsgericht Hamburg-Harburg (Buxtehuder Str. 9) statt.

Pressekontakt:
Ferdinand Dürr, Kampagne ausgekohlt
0176 / 21 71 93 35

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Prozesse gegen Baustellenbesetzer/innen

Juli 19, 2009

Vattenfall steht heftig unter Druck: Nach einem erneuten Fehler im Atomkraftwerk Krümmel kommt Kritik nicht nur vom wahlkämpfenden Umweltminister Gabriel. Auch der schwedische Staat, 100%-iger Eigner des Energiekonzerns, und selbst Politiker/innen von CDU und CSU kritisieren die Kommunikationsstrategie des Unternehmens.

Doch der Konzern scheint nichts gelernt zu haben. Anstatt alte Geschichten auf sich beruhen zu lassen, macht sich Vattenfall weiter angreifbar. So kommt es am 7. August zu weiteren Prozessen gegen Menschen, die im Rahmen des Klimacamps auf der Kraftwerksbaustelle in Moorburg gewesen sein sollen. Ihnen wird Hausfriedensbruch vorgeworfen, obwohl schon in einem der letzten Verfahren festgestellt worden war, dass Vattenfall zumindest Formfehler bei der Anzeige begangen hat. So wurde die Räumung des Geländes von jemandem beantragt, der dazu gar nicht berechtigt gewesen ist.

Mit den Verfahren hat Vattenfall außerdem eine Online-Aktion provoziert, die die sofortige Einstellung der Verfahren verlangt. Unter ausgekohlt.net haben sich inzwischen über 2.000 Menschen beteiligt, die Emails an den schwedischen Staat und Vattenfall verschickt haben und die Einstellung der Verfahren fordern. Dass diese Verfahren der Reputation des Energiekonzerns nicht gut tun belegt auch, dass die Kritik an Vattenfall just von Schwedens Umweltminister Andreas Carlgren und von Wirtschaftsministerin Maud Olofsson kamen. Sie beide haben jeweils über 2.000 Emails von der Aktion „ausgekohlt“ erhalten.

Die Prozesse am 7. August finden vor dem Amtsgericht in Hamburg-Harburg (Buxtehuder Str. 9) statt. Unterstützer/innen sind immer gern gesehen!

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Klageeinreichung gegen Stadt Hamburg: Versammlungsrecht achten!

Juli 19, 2009

Die „Hamburger Linie“ der Polizei ist bundesweit berüchtigt: Im Gegensatz zu ihren niedersächsischen oder nordrhein-westfälischen Kollegen gehen die Hamburger mit ungeliebten Versammlungen entsprechend um. Alleine im Zusammenhang mit dem Antira- und Klimacamp im letzten Sommer wurden zwei Versammlungen von der Polizei einfach aufgelöst, als diese keine Lust mehr darauf hatte.

Die erste befand sich vor der Kraftwerksbaustelle in Hamburg-Moorburg: Als die Menschen davon erfuhren, dass Personen auf der Baustelle waren und ein Transparent anbrachten „Stromkonzerne enteignen“, eilten sie zur Baustelle und meldeten dort eine spontane Kundgebung an. Als nach ein paar Stunden noch immer nicht alle Menschen vom Baugelände waren, begann die Polizei die Versammlung aufzulösen, denn die Veranstaltung hätte den Steuerzahler schon genug gekostet.

Nur zwei Tage später löste die Polizei eine Versammlung am Hamburger Flughafen auf mit der Begründung, dass es im Gesamtumfeld des fanden Flughafens zu Straftaten gekommen sei. Markanter Weise wurde die Versammlung just um 15 Uhr für aufgelöst erklärt, an dem Zeitpunkt, bis zu dem die Versammlungsbehörde die Kundgebung beschränken wollte – was allerdings vom Verwaltungsgericht gekippt worden war.

Mit dem Versammlungsrecht geht die Hamburger Polizei um, als könnte sie selbst die Regeln bestimmen. Sie nutzt dabei die Macht des Faktischen, löst unliebsame Versammlungen auf und setzt darauf, dass sich die Veranstalter/innen nicht die Mühe machen werden, in jahrelangen Verwaltungsverfahren ihre Rechte einzuklagen. Diesen Gefallen machen ihr die beiden Anmelder der besagten Demos des Camps vom letzten Sommer nicht. Diese Woche reichten sie Klage vor dem Verwaltungsgericht ein und verlangen, die Auflösungen für rechtswidrig zu erklären.

Besonders pikant: Sind die Klagen erfolgreich, können diejenigen, die im Zusammenhang mit der Kundgebung vor der Kraftwerksbaustelle Bußgeldbescheide erhalten haben, ihre Anwaltskosten von der Stadt wieder zurückverlangen. Diese Polizeitaktik könnte der Stadt Hamburg also teuer zu stehen kommen.

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Klimaflüchtlingslager im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens aufgebaut!

Juni 23, 2009

Und hier noch Infos von einer Aktion am Abschiebe-Flughafen Frankfurt:

Vorbeikommende Fluggäste und Beschäftigte staunten nicht schlecht, als gestern/Freitag nachmittag im Terminal 1 eine größere Reisegruppe ihre Rollkoffer und „Kanak Attak“-Tüten auspackte und rund 150 Minizelte vor der Abflugtafel im Bereich B plazierte. Bereits am Vortag war das Klimaflüchtlingslager des Künstlers Hermann Josef Hack mit 600 Zelten in voller Größe in der Offenbacher Innenstadt aufgebaut worden, und am Abend hatten etwa 70 Interessierte das Diskussionsforum unter dem Titel Klima, Flucht, Flughafen besucht. Warum das Klimaflüchtlingslager dann am Frankfurter Flughafen Station machte, wurde den Umstehenden in zweisprachigen Flyern mit folgendem Text zu vermitteln versucht.

Klimaflüchtlingslager

Der Klimawandel macht schon jetzt über 25 Millionen Menschen weltweit heimatlos. Klimaflüchtlinge sind Menschen, die aufgrund von Dürre, Überflutung und anderen Umweltkatastrophen ihre Herkunftsländer verlassen müssen. Wir, in den wohlhabenden Regionen, haben durch unseren Lebensstil dazu beigetragen, dass es die Ärmsten am härtesten trifft. Ist es da nicht ihr Recht, für sich und ihre Familien ein sicheres, besseres Leben zu suchen? Und unsere Pflicht, diejenigen aufzunehmen, die alles verloren haben? Stattdessen werden jeden Tag 10 bis 15 Menschen gegen ihren Willen vom Frankfurter Flughafen aus abgeschoben. Die militärische Auf-rüstung der EU-Außengrenzen hat jedes Jahr Tausende ertrunkener Bootsflüchtlinge zur Folge. Wie wird unsere Welt aussehen, wenn sich die Migrationsbewegungen unter dem Eindruck des Klimawandels weiter verstärken? Werden die Grenztruppen das Feuer auf Flüchtlinge eröffnen?

Mit seinem Klimaflüchtlingslager macht der Künstler Hermann Josef Hack das Schicksal der bis zum Jahr 2050 auf über 200 Millionen geschätzten Klimaflüchtlinge sichtbar. Seine Mini-Zelte standen schon vor dem Reichstag, dem Brandenburger Tor, in Dresden, Leipzig und anderen Städten, demnächst in Hannover, London und New York. Nur wenn wir jetzt den Klimawandel stoppen, werden wir die absehbare Katastrophe verhindern! Nicht Abschiebung und Ausgrenzung können die Lösung sein, sondern gemeinsamer Einsatz gegen den Klimawandel und Hilfe für alle, die bereits fliehen mussten.

Weitere Informationen:
www.hermann-josef-hack.de
www.aktivgegenabschiebung.de

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KlimaaktivistInnen kündigen Schwarzfahren an – Gegenstrom Hamburg: „Freie Fahrt fürs Klima heißt kostenloser HVV – das ganze Jahr“

Juni 23, 2009

Hier eine Pressemitteilung zu einer Aktion, die letzte Woche in Hamburg stattgefunden hat:

Am Donnerstag, den 18.6. haben KlimaaktivistInnen unter dem Motto „Freie Fahrt für`s Klima“ für einen kostenlosen HVV protestiert. Die als Piraten verkleideten AktivistInnen „enterten“ eine Fähre des HVV und erklärten sie zum ticketfreien Gebiet. Die Schwarzfahraktion war im Vorfeld öffentlich angekündigt worden.

Um 16 Uhr sammelten sich immer mehr als Piraten verkleidete Menschen auf der Fußgängerbrücke vor der S-Bahnstation Landungsbrücken. Kurze Zeit später machten sich über 50 der Piraten auf zum Schwarzfahren. Doch statt wie erwartet in die Bahn-Station einzubiegen stürmten sie die Treppen zu den Landungskais herunter und enterten eine HVV-Fähre. Dort wurde ein Transparent „HVV UMSONST – für immer“ entrollt.

Bevor es zu einer Konfrontation mit der sichtlich überforderten Polizei kommen konnte, beendeten die Aktivistinnen die Aktion wieder und zerstreuten sich in alle Winde, ohne dass es zu Festnahmen oder
Personalienfeststellungen gekommen wäre.

„Man muss bei einem solchen Aufruf damit rechnen, dass die Hochbahnwache in diesem Gebiet verstärkt kontrollieren wird“, hatte HVV- Sprecher Christoph Kreienbaum noch im Vorfeld in der MOPO gedroht. Doch von dem Entern der Hafenfähre waren Kontrolleure und Polizisten völlig überrascht. „Unterschätze niemals einen Piraten!“ belehrt Jens Fischer, Sprecher von Gegenstrom Hamburg den HVV.

Dabei richte sich die Aktion nicht gegen den Verkehrsverbund. „Wir wollen das der HVV gestärkt wird“ so Fischer. „Der HVV Klimatag am 21. Juni weist in die richtige Richtung. Freie Fahrt für’s Klima brauchen wir aber jeden Tag. Hamburg muss ernst machen mit Klimaschutz und Schluss mit dem Autowahn. Um das Recht eines jeden auf Mobilität zu garantieren braucht die Stadt einen kostenlosen HVV. Im reichen Hamburg sind viele Erwerbslose und Arme ausgeschlossen vom gesellschaftliche Leben, einzig und allein weil sie sich die horrenden Ticketpreise nicht leisten können. Dabei werden Millionen aus Steuergeldern ausgegeben, damit sich Luxusschlitten und LKWs durch die Stadt drängeln können“.

Die Schwarzfahraktion fand im Rahmen des Aktionstages „Ziviler Ungehorsam“ als Teil des Bildungsstreiks statt. Viele protestierende SchülerInnen und Studierende beteiligten sich. „Der Forderung nach freiem und kostenlosen Zugang zur Bildung können wir uns nur anschließen. Klimaschutz heißt auch über den eigenen Tellerrand zu schauen und die dramatischen Veränderungen als soziales Problem zu begreifen.“ so Fischer.

Außerdem gab es dazu Presseberichte:
Phantasievoller Coup (taz)
Proteste gegen Bildungspolitik (MoPo)